Den Faschisten keine Ruh – auf nach Schnellroda! Am 06.03.20

Den Faschisten keine Ruh – auf nach Schnellroda!
Demonstration gegen den »Flügel«

Samstag, 06. März 2020
Beginn 17:30 Uhr

Am 06. März treffen sich die Vertreter des rechtsextremen „Flügels“ in der AfD Sachsen-Anhalts erstmals öffentlichkeitswirksam zu einer eigenen „Flügel“-Veranstaltung in Schnellroda (Saalekreis). In dem Ort, der bekannt wurde als Sitz des selbsternannten extrem rechten „Instituts für Staatspolitik“ um Götz Kubitschek. Der „Flügel“ kommt damit nach Hause. Dorthin wo Ideologie, Vernetzung und Texte geschaffen und verbreitet werden, welche gewaltbereite „Identitäre“, neu-rechte Publizist*innen, Politiker*innen der AfD und Mörder*innen wie den Attentäter von Christchurch verbinden.

„Der Flügel“ besucht damit nicht nur sein ideologisches Zuhause, sondern auch einen der Autor*innen eines Entwurfs für sein Gründungsdokument, die „Erfurter Resolution“: Götz Kubitschek. Nach Berichten der Journalistin Melanie Amann schrieb er die ersten Ideen für die Resolution auf, mit welcher der national-radikale und faschistische Teil der AfD im Jahr 2015 erfolgreich gegen den damaligen Bundesvorsitzenden Lucke in den Kampf zog – weil er nicht völkisch genug war. Später sorgte der selbe Vorwurf gegen den „Flügel“-Mitgründer André Poggenburg für dessen Sturz in die politische Bedeutungslosigkeit. Björn Höcke (Thüringen), der andere Mitgründer, konnte seine Macht ausbauen, genauso wie Neonazi Andreas Kalbitz, der inzwischen den AfD-Landesverband Brandenburg führt.

Wenn der „Flügel“-Frontmann Höcke fordert, das Erinnern an den industriellen Massenmord der Deutschen an den europäischen Jüdinnen und Juden einzustellen, dann ist das die Vorbereitung für neue Taten. Wenn er von „wohltemperierter Grausamkeit“ schreibt, meint er das ernst. „Der Flügel“ gehört zu einem Spektrum der extremen Rechten, das sich als „Neue Rechte“ bezeichnet und sich auf die Vordenker des historischen Nationalsozialismus bezieht. Sie wollen aus einer Gesellschaft der Vielfalt ein einheitliches, völkisches Volk machen. Wer dazu gehört, das definieren sie. Wer nicht dazu gehört, droht der Verlust der Rechte, Gewalt und Vertreibung. Die Parlamente nutzen sie, um den Parlamentarismus abzuschaffen, für die Einheit von „Volk“ und „Führung“. „Der Flügel“ ist die mächtigste faschistische Gruppierung in der Bundesrepublik seit 1945.

Mit der Teilnahme des Landesvorsitzenden Martin Reichhardt und des Fraktionsvorsitzenden Oliver Kirchner stellt sich die AfD in Sachsen-Anhalt an die Seite des „Flügels“ und von Götz Kubitschek. Wurde der früher noch nicht in die Partei aufgenommen, kommt die Partei nun zu ihm und die AfD zu sich selbst.

Wir rufen dazu auf, den Faschist*innen keine Ruhe zu lassen. Am 6. März auf nach Schnellroda zum Protest gegen das Treffen des „Flügels“! Lasst uns kämpfen für eine offene, plurale Gesellschaft, für eine Gesellschaft der Vielfalt. Lasst uns gemeinsam Widerstand gegen den Flügel und seine Propaganda leisten. Genau dort wo sich extrem rechte Ideologie zeigt, müssen wir dagegenhalten. In Schnellroda und überall anders.

Demonstration gegen den »Flügel« in Schnellroda
Samstag, 06. März 2020
Beginn 17:30 Uhr

Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage
Kollektiv IfS dichtmachen
Domstraße 2 e.V. Merseburg
Kollektiv Mansfeld-Südharz

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